12.12.2007
Die Auseinandersetzung um »Hartz IV« öffnet den Blick auf einen einzigartigen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Niedergang in Folge der Globalisierung. Mit der Globalisierung – der vollständigen Ausrichtung nach den Gesetzen des Welthandels – verlieren die Staaten ihre Funktion als Organisationsform ihrer Völker. »Weimarer« Verhältnisse, gekennzeichnet durch Massenarbeitslosigkeit und Depression, stehen vor der Tür. Es ist deshalb angebracht nachzuvollziehen, mit welchen Maßnahmen die NS-Führung den wirtschaftlichen und mentalen Aufschwung Deutschlands nach der Regierungsübernahme am 30. Januar 1933 bewirkte.
Sebastian Haffner stellte fest: »Im Januar 1933, als Hitler Reichskanzler wurde, gab es in Deutschland sechs Millionen Arbeitslose. Drei kurze Jahre später, 1936, herrschte Vollbeschäftigung. Aus schreiender Not und Massenelend war allgemein ein bescheiden-behaglicher Wohlstand geworden. Fast ebenso wichtig: An die Stelle von Ratlosigkeit und Hoffnungslosigkeit waren Zuversicht und Selbstvertrauen getreten. Und noch wunderbarer: Der Übergang von Depression zu Wirtschaftsblüte war ohne Inflation erreicht worden, bei völlig stabilen Löhnen und Preisen. Das ist später nicht einmal Ludwig Erhard gelungen. Man kann sich die dankbare Verblüffung, mit der die Deutschen auf dieses Wunder reagierten und die insbesondere die deutsche Arbeiterschaft nach 1933 in hellen Scharen von der SPD und KPD zu Hitler umschwenken ließ, gar nicht groß genug vorstellen.«
Den Feststellungen Haffners in seinem Buch »Anmerkungen zu Hitler« soll noch die Aussage eines weiteren Gegners des NS-Staates hinzugefügt werden:
»Man mag heute darüber sagen, was man will: Deutschland war im Jahre 1936 ein blühendes, glückliches Land. Auf seinem Antlitz lag das Strahlen einer verliebten Frau. Und die Deutschen waren verliebt – verliebt in Hitler. (…) Und sie hatten allen Grund zur Dankbarkeit. Hitler hatte die Arbeitslosigkeit bezwungen und ihnen eine neue wirtschaftliche Blüte gebracht. Er hatte den Deutschen ein neues Bewußtsein ihrer nationalen Kraft und ihrer nationalen Aufgabe vermittelt«, schrieb Sefton Delmer, britischer Chefpropagandist während des Zweiten Weltkrieges, in seinem Buch »Die Deutschen und ich«.
Die BRD, das Regime der Antipoden, hat sich den NS-Staat als monströsen Popanz eingerichtet. Dieser Popanz ist Stärke und Schwäche der BRD zugleich. Sie lebt von und mit ihm. Sie lebt von der Aufbauleistung der NS-Generation und geht an der Destruktivität ihres Gegenentwurfes zugrunde. Ihr Irrtum ist die Gleichsetzung des Nationalsozialismus mit Auschwitz. Eine differenzierte Betrachtung nationalsozialistischer Politik ist in der BRD so gut wie unmöglich und bleibt allenfalls Ausländern oder Wissenschaftlern in elitärer Abgeschiedenheit vorbehalten. Der seinerzeitige Hinweis Jörg Haiders auf die »ordentliche Beschäftigungspolitik« des Dritten Reiches zog eine wahre Verteufelungskampagne gegen den FPÖ-Politiker nach sich. Ohne Auschwitz zu erwähnen, darf der NS-Politik öffentlich kein einziges positives Attribut zugebilligt werden.
Das schon deshalb nicht, weil das Besatzungskonstrukt BRD eine differenzierte Auseinandersetzung mit der NS-Ideologie nicht aushält. Der Vergleich mit jenen schöpferischen Kräften, die in den Jahren nach 1933 einen einzigartigen Aufschwung bewirkten, läßt die Unfähigkeit der heutigen politischen Klasse, die zur Zukunftssicherung des deutschen Volkes erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, deutlich hervortreten.
Wie hat die nationalsozialistische Regierung nun den raschen Aufschwung hinbekommen? Was kennzeichnet letztlich den Erfolg der nationalsozialistischen Idee?
Aufbruch durch Besinnung auf ureigene Kräfte
Am Anfang stand der Wille, sich auf ureigene Kräfte und Stärken zu besinnen, auf die Leistungen von 2.000 Jahren deutscher Geschichte. Gegenläufige Kräfte galt es zu beseitigen und alles auf die große Aufgabe, die Gesundung des deutschen Volkes, auszurichten. Dazu wurde das völkische Gemeinschaftsbewußtsein beschworen, das jene Quellen eines effektiven Sozialismus erschloß, ohne welche die gewaltigen Aufgaben nicht zu bewältigen gewesen wären.
Die Idee der Volksgemeinschaft, die Arbeiter, Angestellte, Bauern und Unternehmer verbindet, war dem Kommunismus fremd, der als Siegelbewahrer des »echten« Sozialismus in den Niederungen des Klassenkampfes verharrte und niemals die sozialen Erfolge des Nationalsozialismus erzielen konnte. Das begründet noch heute den Haß der Roten auf den NS-Staat, den sie gerne als ein reaktionär-kapitalistisches System denunzieren.
Schon wenige Tage nach der Regierungsübernahme durch Hitler am 30. Januar 1933 wurde mit der Ankündigung von Wahlen zum 5. März eine »Verordnung zum Schutz des deutschen Volkes« erlassen. Als vordringliche Aufgabe wurde die Rettung des deutschen Bauern und des deutschen Arbeiters, die Wahrung der deutschen Lebensrechte und die Wiedererlangung der deutschen Freiheit bezeichnet. Am 14. Februar folgte eine Verordnung zum landwirtschaftlichen Vollstreckungsschutz, durch die Tausende von Bauernhöfen vor dem Ruin durch Versteigerung bewahrt wurden. Mit dem »Reichserbhofgesetz« schrieb man 1935 den Vorrang der bäuerlichen Erbfolge und damit die Verwurzelung des Bauerntums fest. Dadurch wurde der Grund und Boden als wesentlicher Produktionsfaktor aus dem freien Spiel der Grundstücksspekulation herausgenommen und auf seine eigentliche Aufgabe als Ernährungsproduktionsstätte zurückgeführt. 1937 waren bereits mit 700.000 Erbhöfen 45 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche durch das Reichserbhofgesetz gebunden und damit der Zerschlagung und Verschuldung entzogen. Gleichzeitig wurden durch das Reichsnährstandsgesetz die Lebensmittel dem spekulativen Spiel der Börse entzogen.
Nachdem NSDAP und Reichsbund bei den Reichstagswahlen vom 5. März eine knappe Mehrheit von 52 Prozent erzielten, wurde am 23. März 1933 jenes »Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich« mit 441 gegen 94 Stimmen verabschiedet, das später als »Ermächtigungsgesetz« in die Geschichte einging. In den darauffolgenden Wochen und Monaten führte eine ganze Reihe gezielter Verordnungen und symbolischer Handlungen einen raschen mentalen Aufschwung herbei:
Am 7. April wurde das »Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums« verabschiedet.
Der 1. Mai wurde zum »Tag der nationalen Arbeit« erklärt und als arbeitsfreier Feiertag eingeführt. Hitler stellte sein Wirtschaftsprogramm vor. In seiner Rede auf dem Tempelhofer Feld zu Berlin sagte er: »Wir wollen Arbeit überall dort anerkennen, wo sie im guten Sinne für Sein und Leben unseres Volkes geleistet wird. (…) Wir wollen, daß das deutsche Volk durch die Arbeitsdienstpflicht wieder erzogen wird und zu der Erkenntnis gelangt, daß Handarbeit nicht schändet, daß Handarbeit, genau wie jede andere Tätigkeit, dem zur Ehre gereicht, der sie treu erfüllt.« Damit wurde eine ganz bewußte Aufwertung auch einfachster Tätigkeiten vorgenommen.
Am 2. Mai wurde die Deutsche Arbeitsfront, eine Vereinigung von Betriebszellen und Gewerkschaftsgruppen, gegründet.
Am 3. Mai erfolgte die Gründung der NS-Volkswohlfahrt und der Reichsstände für Handwerk und Handel.
Das »Gesetz zur Verminderung der Arbeitslosigkeit« vom 1. Juni leitete mit einem eine Milliarde Reichsmark umfassenden Arbeitsbeschaffungsprogramm den Bau der Reichsautobahnen ein.
Am 17. Juni verließ die deutsche Abordnung unter Dr. Robert Ley die internationale Arbeitskonferenz in Genua, »weil die weitere Teilnahme sich nicht mit der veränderten Auffassung von deutscher Ehre verträgt«.
Die »Akademie für deutsches Recht« leitete am 26. Juni die »Reinigung des deutschen Rechtes vom fremden Wesen« ein.
In den Monaten Juni und Juli lösten sich die Parteien nach und nach selbst auf oder wurden aufgelöst.
Am 13. September wurde die Gründung des Winterhilfswerkes angekündigt.
Am 14. Oktober beschloß die Reichsregierung, die Abrüstungskonferenz zu verlassen und aus dem Völkerbund auszutreten, da sie erkannte, daß Deutschland keine Rüstungsgleichberechtigung zugestanden werden sollte. Das Volk sollte in einer Abstimmung darüber befinden. Am 12. November stimmten 40,6 Mio. Deutsche für den Austritt aus dem Völkerbund, 2,1 Mio. dagegen. Bei der gleichzeitigen Reichstagswahl erhielt die NSDAP (nach Auflösung der Konkurrenzparteien) 92 Prozent der Stimmen.
Am 27. November wurde die Freizeitorganisation »Kraft durch Freude« (KdF) gegründet.
Am 30. November war die Arbeitslosigkeit bereits um über zwei Mio. auf 3,8 Mio. gesunken.
Richtungsweisende Sozialpolitik
Am 20. Januar 1934 wurde das »Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit« verkündet. Es regelte das Arbeitsrecht (Kündigungsfristen, Fürsorgepflichten) in damals schon vorbildlicher Weise und schuf eine soziale Ehrengerichtsbarkeit.
Am 1. April 1934 nahm ein Reichskommissar für das Siedlungswesen im Zuge des Vierjahresplanes ein großzügiges Arbeitsbeschaffungsprogramm für Siedlungsbau und Bevölkerungspolitik in Angriff. In den Randgebieten der Städte entstanden Siedlungen mit kleinen Häusern und Grundstücken, die besonders den Arbeiterfamilien vorbehalten waren. Neuverheiratete Paare mit Kindern erhielten großzügige Darlehen mit zehnjähriger Laufzeit, um Wohneigentum zu erwerben. Bei Geburt eines Kindes wurde ein Viertel des Darlehens getilgt, bei vier Kindern war also die Rückzahlung erlassen. Bis 1937 wurden 1,45 Mio. Wohnungen errichtet. Mit der Begründung, »es ist der Grundsatz des Nationalsozialismus, die Bevölkerung im eigenen Heim und in der freien Natur anzusiedeln«, wurde 1934 die Kilometerpauschale eingeführt, die unter der heutigen BRD-Regierung zur Reformdebatte steht. Die Monatsmiete durfte, gesetzlich vorgeschrieben, für einen Arbeiter 26 Reichsmark (ein Achtel des durchschnittlichen Monatslohnes) nicht überschreiten. Angestellte mit höheren Gehältern zahlten monatlich maximal 45 Reichsmark Miete. Ein gesetzlicher Kündigungs-, Mieter- und Pfändungsschutz wurde eingeführt. Der von jeher finanzschwache Bauernstand wurde mit dem Bau von 91.000 Bauernhäusern (bis 1936) besonders unterstützt.
Am 15. April 1934 wurde der Reichsarbeitsdienst gegründet, der jungen Menschen, gleich welcher sozialen Herkunft, Land- und Handwerksarbeit vermittelte.
Am 24. Oktober schloß eine Verordnung über die Deutsche Arbeitsfront die Angehörigen der früheren Gewerkschaften, Angestellten- und Unternehmerverbände zu einer Volks- und Leistungsgemeinschaft zusammen: »In ihr findet die Überwindung des Klassenkampfes ihren förmlichen Ausdruck.«
Am 26. November 1936 verordnete der Beauftragte für den Vierjahresplan, Hermann Göring, das Verbot von Preiserhöhungen für alle Bedürfnisse des täglichen Lebens und für landwirtschaftliche, gewerbliche und industrielle Erzeugnisse.
Keine staatliche Verwaltungsapparatur
Im Gegensatz zur Sowjetunion und auch zu den USA wurde ganz bewußt darauf verzichtet, die Ernährungssicherung durch eine staatliche Verwaltungsapparatur zu erreichen. Nach nationalsozialistischer Auffassung durfte es »nicht Aufgabe des Staates sein, die Tatkraft und Initiative von Millionen selbsttätiger Kräfte durch die Verwaltung des Staates zu ersetzten und z.B. Millionen Bauern durch einen Verwaltungsapparat zu Befehlsempfängern ohne eigenen Entschluß und Tatkraft herabzudrücken.«
Die Fehlentwicklungen des liberalkapitalistischen Systems traten auch zu dieser Zeit offen zutage. Schon 1933 wurde in Argentinien der Mais verbrannt und in den USA zwangsweise die landwirtschaftliche Produktionsfläche verringert. Wie später dann in der EU wurden schon damals 560.000 Waggon Getreide und fünf Mio. Zentner Fleisch vernichtet, um nach liberalkapitalistischer Manier die Preise stabil zu halten. Die Brotpreise stiegen 1933-37 in der Schweiz um 14 Prozent, in den USA um 17 Prozent, in England um 27 Prozent, in Frankreich um 31 Prozent und in Dänemark um 32 Prozent. Der Butterpreis stieg in Dänemark um 24 Prozent, in Frankreich um 30 Prozent und in den USA um 53 Prozent. In Deutschland blieben die Preise für Butter und Brot hingegen absolut stabil.
Unter der NS-Herrschaft verdoppelte sich die Zahl der Urlaubstage, und die modernen Kreuzfahrtschiffe der KdF-Aktion (»Cap Arkona«, »Wilhelm Gustloff«, »Robert Ley«) durften auf Weisung der Briten in englischen Häfen nicht anlegen, weil englische Arbeiter nicht sehen sollten, welchen Urlaub sich deutsche Arbeiter leisten konnten. Beliebte Reiseziele waren daher Madeira und die spanischen Inseln und Hafenstädte.
Noch im Kriegsjahr 1940 wurden die Zuschläge für Nachtarbeit, Sonn- und Feiertage steuerfrei, und seit 1941 waren die deutschen Rentner automatisch krankenversichert. Selbst unter dem Eindruck erhöhter Kriegskosten wurde auf die Erhebung einer Weinsteuer verzichtet, weil sie »mittelbar auch den Winzerstand treffen würde, dessen wirtschaftliche Lage im allgemeinen nicht günstig ist«.
Die wirtschaftlichen Erfolge wurden auch durch die außergewöhnlichen Leistungen deutscher Wissenschaftler und Ingenieure erzielt. Hier gelang es z.B. durch chemische Polymerisation aus der heimischen Kohle den künstlichen Kautschuk zu erzeugen, der in den BUNA-Werken bei Merseburg produziert wurde und verschleißfester als Naturkautschuk war.
Der Tauschhandel des Deutschen Reiches mit devisenschwachen Ländern und die Abkehr vom kapitalistischen Goldwährungs- und Zinssystem war zudem richtungsweisend für viele arme Länder der Welt. Mit 26 Ländern in Südosteuropa und Südamerika wurden bilaterale Handelsverträge auf Verrechnungsbasis (Maschinen gegen Rohstoffe) abgeschlossen, an denen die internationalen Großbanken nicht profitieren konnten.
Aufschwung keine Folge von Hochrüstung
Der wirtschaftliche Aufschwung wurde keineswegs durch eine unverantwortliche Schuldenmacherei oder durch eine Ausweitung der Rüstung erzielt, wie heute vielfach unterstellt wird. Im Juli 1934 führte Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht den »Mefo-Wechsel« ein (Mefo = Metallurgische Forschungsgesellschaft m.b.H.). Von 1934 bis 1939 wurden Mefo-Wechsel in Höhe von 12 Mrd. Reichsmark ausgegeben. Hiermit konnte eine enorme Geldschöpfung zur Ankurbelung der Wirtschaft betrieben werden, die unter üblichen Bedingungen zu einer Inflation geführt hätte. Deshalb wurde am 26. November 1936 zum Lohnstopp auch der allgemeine Preisstopp beschlossen.
Die legitime Bestrebung der NS-Führung, dem Deutschen Reich eine adäquate Verteidigungsarmee zu geben, wird heute oft als »Kriegsrüstung« denunziert. Die Ausgaben für Wehrmacht und Rüstung betrugen 1933/34 und 1934/35 mit jeweils 1,9 Milliarden Reichsmark vier Prozent des Volkseinkommens und stiegen erst 1937/38 auf rund acht Milliarden Reichsmark (11 Prozent). 1939 waren die Streitkräfte der Franzosen und Engländer etwa um das sechsfache stärker als die Deutsche Wehrmacht. Dem polnischen Heer mit 1,7 Millionen Mann standen im September 1939 75 deutsche Divisionen mit 1,1 Millionen Mann gegenüber.
Die NS-Führung genoß hohes Vertrauen bei der Bevölkerung. In seinem Buch »Deutsche Normalbürger 1933-1945« (2001 bei Herbig erschienen) hat der Frankfurter Sozialpsychologe Fritz Süllwald Aussagen der Erlebnisgeneration ausgewertet. Der Eindruck, einer Schreckensherrschaft ausgesetzt zu sein, herrschte im allgemeinen nicht. Die meisten Bürger fühlten sich durch die Exekutive im NS-Staat (»Die Polizei – dein Freund und Helfer«) ausreichend geschützt. Hitler ließ nach seiner Regierungsübernahme sogar den Gummiknüppel bei der Polizei abschaffen, weil nach den vielen Erniedrigungen in der Weimarer Systemzeit kein Deutscher mehr geschlagen werden durfte. Daß man auch bei Nacht sicher und ungefährdet durch die Straßen gehen konnte, wurde der Regierung hoch angerechnet. Die Idee der Volksgemeinschaft war weitgehend Richtschnur, »Gemeinnutz geht vor Eigennutz« kein leeres Wort, sondern praktiziertes Prinzip. Den sozialen Umgang prägten Rücksicht und Respekt. Der Jugendkult der Nationalsozialisten ging nicht mit einer Geringschätzung der Se- nioren einher.
Ökologische und soziale Ansprüche
In der NS-Ideologie kam eine idealistische Weltsicht zum Ausdruck, die sich in einer Vielzahl von Verordnungen und Maßnahmen Bahn brach. Volk und Familie galten als natürliches Prinzip, und es durfte kein Handeln wider die Naturgesetze geben.
Dem Nationalsozialismus war ökologisches Denken zu eigen, da er »von der göttlichen Ordnung der ganzen Pflanzen- und der ganzen Tierwelt überzeugt war« (Heinrich Himmler). So wurden unter der NS-Herrschaft neue Tierschutz- und Naturschutzgesetze verabschiedet, die weitgehend von der BRD übernommen wurden und noch lange als vorbildlich galten. Die Naturorientierung der Nationalsozialisten soll mustergültig durch zwei Aussagen von Prof. Alwin Seifert, dem Reichslandschaftswart des Reichsautobahnbaus, aus dem Buch »Im Zeitalter des Lebendigen« (1943) belegt werden.
Zur Kargheit des Bodens bemerkte er: »Wir wissen, daß wir nicht aus Zufall in dieses herbe Land hineingeboren wurden, sondern als Notwendigkeit, als Schicksal. Es ist aber kein Schicksal anders zu lösen als dadurch, daß man es bejaht. Wir bejahen das Land, so wie es geschaffen wurde, und wollen es genau so erhalten. Das heißt nichts anderes, als daß in diesem Raum Mensch und Pflanze zusammengehören, daß Heil und Unheil in ihm beschlossen und nichts Fremdes notwendig ist, ihn zu ergänzen.«
Zum Erhalt des Waldes schrieb Seifert: »In der neuen Waldwirtschaft ist das Meßbare und Zählbare erkannt als ein bloßes Hilfsmittel, als etwas Nebensächliches, als ein bescheidener Teil des Ganzen; hier ist erkannt und erwiesen, daß alles Naturgeschehen auf ewigen unerbittlichen Gesetzen beruht, daß gegen diese Wille und Willkür nichts vermögen und daß Erfolg auf Dauer nur der hat, der es versteht, in sie sich einzufügen.«
Wie stark das politisch-soziale Primat selbst in kleinste Bereiche der Wirtschaft wirkte, zeigt das Beispiel eines Briefes des Organisationsleiters Wirtschaft der NSDAP-Kreisleitung IV des Gaues Wien an die Bezirkshauptmannschaft (Gemeindeverwaltung) vom 24. Januar 1940. Dort ersuchte der Organisationsleiter um rascheste Mitteilung, ob der als Geschäftsführer der Wiener Knäckebrotwerke nominierte Dr. Erich Mewald nicht gleichzeitig Prokurist der Ankerbrotwerke ist, und fährt fort: »Sollte dies zutreffen, so würde die Bestellung des Vorgenannten zum Geschäftsführer der Knäckebrotwerke unsererseits mit der Begründung abgelehnt werden, daß es nicht angeht, daß ein Volksgenosse außer einem bereits ohnehin hohen Einkommen noch ein zweites Einkommen bezieht.«
Familie als schützenswerte Ureinheit
Die Familie galt als schützenswerte natürliche Einheit. Im Gegensatz zur kommunistischen Ideologie, die eine massenkollektive Erziehung in gesellschaftlichen Einrichtungen propagierte, wurde die spezifische Rolle der Frau als Mutter und Erzieherin aufgewertet. Die Familie erhielt die materielle und psychologische Unterstützung des Staates für das Großziehen von Kindern. Damit war das NS-System seiner Zeit weit voraus.
Wie neuere Erkenntnisse zeigen, ist die Einbettung des Kleinkindes in ein intaktes Familienumfeld von ausschlaggebender Bedeutung für die menschliche Entwicklung. Die Zerschlagung der Familien im bolschewistischen und kapitalistischen Staat zeigte und zeigt deutlich ihre tragischen Folgen in Verhaltensstörungen und sozialer Orientierungslosigkeit junger Menschen.
Die Idee der Volksgemeinschaft spielte im NS-Staat eine zentrale Rolle und konnte sowohl an germanischen Quellen als auch am preußischen Staatsethos anknüpfen. Der deutsche Idealismus als Gegenmodell zum kapitalistisch-bolschewistischen Materialismus schuf darüber hinaus ein Sendungsbewußtsein, das auch in andere Völker ausstrahlte. Schon 1919 beschrieb Oswald Spengler in »Preußentum und Sozialismus« diesen Ansatz: »Wir wissen jetzt, was auf dem Spiele steht: nicht das deutsche Schicksal allein, sondern das Schicksal der gesamten Zivilisation. Es ist die entscheidende Frage nicht nur für Deutschland, sondern für die Welt, und sie muß in Deutschland für die Welt gelöst werden: soll in Zukunft der Handel den Staat oder der Staat den Handel regieren?«
Diese Grundfrage, die Hitler später in die Formel kleidete: »die Wirtschaft hat für den Menschen da zu sein und nicht die Menschen für die Wirtschaft«, scheint heute zugunsten des Handels beantwortet zu sein. So erleben wir unter dem Schlagwort »Globalisierung« die gnadenlose Ausrichtung aller Lebensbereiche auf den Handel, und der Staat ebnet diesem Treiben noch den Weg.
Hier liegt der wesentliche Unterschied. Der Nationalsozialismus hat den zersetzenden Klassenkampf unterbunden und dem Wirtschaftssystem den Stempel seiner idealistischen Weltsicht aufgedrückt. Ein sozialer und völkischer Geist bestimmte die praktische Politik. Weil das Gemeinschaftsbewußtsein ausgeprägt war, konnte man – anders als heute – darauf verzichten, mit einer Vielzahl von Gesetzen und Vorschriften eine Ordnung künstlich herzustellen. Ganz bewußt wurde es vermieden, die Eigentumsverhältnisse anzutasten, weil das Eigentum als Voraussetzung wirtschaftlicher Triebkraft erkannt wurde. Freilich wurden Schlüsselindustrien und öffentliche Einrichtungen (Post, Bahn, Autobahn) der staatlichen Kontrolle unterworfen, um zu verhindern, daß sich private Interessen ihrer bemächtigen. Das Primat der Politik über die Wirtschaft war hergestellt.
BRD-Primat des Wirtschaftlichen
Im kapitalistischen Staatswesen der BRD gilt hingegen das Primat der Wirtschaft, mit all den deprimierenden Konsequenzen für das Gemeinwohl. Die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen, die anschließend als gewinnorientierte »Profitcenter« zu Lasten der Allgemeinheit betrieben werden, kennzeichnet das kapitalistische Wirtschaftssystem. Autobahnen sollen jetzt privatisiert werden, um die Benutzer, die ja eigentlich die Gemeinschaftseigentümer sind, durch »Straßenbenutzungsgebühren« noch mal abzukassieren. Der NS-Staat hätte eine Herrschaft privater Sonderinteressen niemals zugelassen. Der kapitalistische Staat hingegen läßt es zu, daß Post, Bahn, Verkehrsbetriebe, Wasserwerke, ja sogar Krankenhäuser in fremde Hände übergehen, die, außer einer Renditeerwartung, nichts mit diesen Objekten verbindet. Energieversorgungsunternehmen organisieren sich als multinationale Monopole und diktieren den Kunden ihre Bedingungen. Die Politik reagiert mit hilflosen Appellen, die aber nicht ernstgemeint sein können, erlaubt man doch gleichzeitig jenen Ministern den Wechsel in lukrative Vorstandsposten, wo sie sich ihre Handlangerdienste für den asozialen Ausverkauf vergolden lassen. Nichts kennzeichnet die heutige Durchdringung des Staatswesens mit Profitgier und privaten Egoismen besser als diese Vorgänge.
Nach einer Äußerung des »Konservativen« Edmund Stoiber definiert sich die BRD »nicht aus einem nationalen Zusammengehörigkeitsgefühl, sondern aus dem Vertrauen der Bürger in den Sozialstaat«. Das Verhältnis Bürger-Staat ist im kapitalistischen System durch eine materialistische Erwartungshaltung geprägt. Hier wird das Dilemma dieses Systems offenkundig. Wenn die natürlichen Energievorkommen geplündert, Volk und Familie zerschlagen, das Vertrauen geschwunden, die Menschen gleichgeschaltet und verarmt sind und der Profit nur noch für wenige reicht, dann gibt es keine Bindungskräfte mehr. Dann bekommen wir eine Anarchie, die im Vergleich zur Französischen Revolution 1789 vielfach monströser ausfallen wird. Jeder holt sich dann, was er noch kriegen kann.
Dagegen hat die Idee der Volksgemeinschaft konstruktive Kräfte freigesetzt. Wäre die Volksgemeinschaft im NS-Staat nicht Realität gewesen, wären die einzigartigen Leistungen der Arbeiter- und Bauernsöhne als Soldaten der Deutschen Wehrmacht unmöglich gewesen. Hier hat sich ein Wort Schopenhauers verwirklicht: »Wer sein Leben für das Vaterland hingibt, ist von der Täuschung befreit, die sein Dasein auf die eigene Person beschränkt.« Die hier erkannten Bindungskräfte machen die wertvollsten Eigenschaften menschlichen Daseins aus. Ohne sie gibt es keine Zukunft – für kein Volk der Welt.
Das kapitalistische Regime hat außer dem Geist der Krämerseelen keine geistigen Bindungskräfte. Daher wird es zerbrechen, bevor es sein Zerstörungswerk vollendet hat. Damit wird auch die geistige Quarantäne beendet, die man in der BRD so drückend empfindet. Erst nach der Entlegitimierung des Systems wird eine offene Diskussion über Lösungen möglich sein, die zwangsläufig den Ansatz eines nationalen Sozialismus enthalten müssen.
Roland Wuttke
(Quelle: Deutsche Stimme – Monatszeitung für Politik und Kultur, Ausgabe November 2004)
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